Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Beförderungsstellen bei Regierungen; Stellenbewirtschaftung in eigenen Stellenplänen für eine Übergangszeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 24.09.2002 - 2 BvR 857/02

  Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs im …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.05.2013 - 3 ZB 11.1083

  33 Abs. 2 GG gewährt zwar jedem Deutschen ein grundrechtsgleiches Recht auf gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amt nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung (BVerfG v. 24.9.2002 - BvR 857/02 - DVBl 2002, 1633).
• OVG Hamburg, 29.12.2005 - 1 Bs 260/05

  Beamtenrecht: Im Rahmen des Organisationsermessens darf die Ausschreibung von …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.05.2013 - 3 ZB 11.1083

  (OVG Hamburg B.v. 29.12.2005 - 1 Bs 260/05 - juris; Thüringer OVG B.v. 16.02.2008 - 2 EO 228/08 - juris).
• OVG Thüringen, 16.12.2008 - 2 EO 228/08

  Beförderungen; Konkurrentenstreitverfahren: Zulässigkeit ressortbeschränkter …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.05.2013 - 3 ZB 11.1083

  (OVG Hamburg B.v. 29.12.2005 - 1 Bs 260/05 - juris; Thüringer OVG B.v. 16.02.2008 - 2 EO 228/08 - juris).
• OVG Rheinland-Pfalz, 17.09.2007 - 2 B 10807/07

  Zulässigkeit funktionsgruppenspezifischer Bewirtschaftung von …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.05.2013 - 3 ZB 11.1083

  Das schließt grundsätzlich die Befugnis ein, aus sachgerechten Gründen festzulegen, ob Dienstposten oder Planstellen nur den bereits in dem entsprechenden Funktionsbereich eingesetzten Beamten übertragen werden oder das Auswahlverfahren für jeden Bewerber offen sein soll, der die laufbahnrechtlichen Voraussetzungen für eine Übertragung der Stelle erfüllt (OVG Rheinland Pfalz B.v. 17.9.2007 - 2 B 10807/07 - juris RdNr. 4).

• VGH Bayern, 25.10.2013 - 3 CE 13.1839

  Beamtenrecht; Beförderung; Besetzung einer sog. "Hebungsstelle"; Stellenhebung …

  Dies bedeutet, dass der Schutzbereich der Norm erst auf der Grundlage einer im Rahmen der Organisationsgewalt zur Verfügung gestellten und für die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben gewidmeten Stelle eröffnet ist (BayVGH B.v. 17.5.2013 - 3 ZB 11.1083 - juris Rn. 5).

  Das schließt grundsätzlich auch die Befugnis ein, aus sachgerechten Gründen festzulegen, ob Dienstposten oder Planstellen nur den bereits in dem entsprechenden Funktionsbereich eingesetzten Beamten übertragen werden oder ob das Auswahlverfahren für jeden Bewerber offen sein soll, der die laufbahnrechtlichen Voraussetzungen für eine Übertragung der Stelle erfüllt (vgl. BayVGH B.v. 17.5.2013 aaO. Rn. 6.).

• VGH Bayern, 17.11.2017 - 3 BV 16.1539

  Forderung der Facharztanerkennung in Beförderungsrichtlinie einer …

  Da die entsprechenden Planstellen für die wissenschaftlichen Beamten i.S.d. Art. 14 Abs. 2 Nr. 4 BayUniKlinG aufgrund der Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers nur dem jeweiligen Klinikum zur Verfügung stehen, ist davon auszugehen, dass die Dienstposten oder Planstellen nur den bereits in dem entsprechenden Funktionsbereich eingesetzten Beamten übertragen werden und nicht für jeden Bewerber offen sein sollen, der die laufbahnrechtlichen Voraussetzungen für eine Übertragung der Stelle erfüllt (BayVGH, B.v. 17.5.2013 - 3 ZB 11.1083 - juris Rn. 6;… B.v. 25.10.2013 - 3 CE 13.1839 - juris Rn. 27).